Der ganze Gehweg ist trocken. Nur an einer Stelle, direkt unter dem Fallrohr, glänzt eine kleine Eisfläche. Genau dort rutscht der Briefträger aus. Müssen Sie zahlen?
Einzelglätte bezeichnet einzelne, räumlich begrenzte glatte Stellen, während die Umgebung trocken und sicher ist. Typische Ursachen sind Tropfwasser, ein undichtes Fallrohr oder Kondenswasser einer Wärmepumpe. Nach dem Bundesgerichtshof löst Einzelglätte in der Regel keine allgemeine Streupflicht aus. Kennen Sie die Stelle aber oder haben Sie sie selbst verursacht, müssen Sie sie trotzdem sichern.
Was der Bundesgerichtshof entschieden hat
Zwei Urteile prägen die Rechtslage. Im ersten ging es um eine Eisfläche von etwa 20 mal 30 Zentimetern an einem Sonntag (BGH, 12.06.2012, VI ZR 138/11). Im zweiten um rund einen Quadratmeter Eis vor einem Grundstück, während alles andere trocken war (BGH, 14.02.2017, VI ZR 254/16). In beiden Fällen sagte der BGH: Grundvoraussetzung der Streupflicht ist allgemeine Glätte, nicht das Vorhandensein einzelner Glättestellen.
Das Oberlandesgericht Hamm hat das für einen Waschplatz ebenso gesehen (OLG Hamm, 22.05.2015, 9 U 171/14). Einzelne glatte Stellen allein begründen dort keine allgemeine Streupflicht.
3 Fälle, in denen Sie trotzdem handeln müssen
Die Regel klingt beruhigend. Sie hat aber Grenzen. In diesen Fällen sollten Sie Einzelglätte immer sichern:
- Sie kennen die Stelle: Das Fallrohr tropft jeden Winter an derselben Stelle auf den Weg
- Sie haben die Glätte selbst verursacht: etwa durch eine Wärmepumpe, deren Kondenswasser über den Zuweg läuft
- Die Stelle liegt an einem besonders gefährlichen Punkt: auf einer Treppe, am Hauseingang oder auf einem Gefälle
Wer eine Gefahrenquelle schafft oder kennt, muss sie im Rahmen des Zumutbaren entschärfen. Das folgt aus der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht.
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Typische Ursachen
Viele Einzelglätte-Stellen haben eine technische Ursache. Das Fallrohr endet über dem Weg statt im Kanal. Die Dachrinne läuft über und tropft auf die Treppe. Eine Wärmepumpe oder ein Klimagerät gibt Kondenswasser ab, das nachts gefriert – die sogenannte Kondensat-Glätte. Auch Rasensprenger, Autowäsche oder ein undichter Außenwasserhahn können Eis erzeugen.
Die gute Nachricht: Solche Ursachen lassen sich oft beheben. Wie, erklären die Ratgeber Eisflächen durch Fallrohr und Tropfwasser verhindern und Glatteis durch Wärmepumpe oder Klimagerät.
Einzelglätte und die Essener Satzung
Die Essener Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung spricht allgemein davon, entstandene Glätte zu beseitigen. Sie unterscheidet nicht nach der Größe. Für die zivilrechtliche Haftung gilt die Rechtsprechung des BGH. Nach dem BGH können Satzungen die zivilrechtliche Haftung nicht über die allgemeine Glätte hinaus erweitern. Für ein Bußgeld der Stadt kann aber die Satzung maßgeblich sein.
Achtung: Streit über Einzelglätte gibt es immer erst nach einem Unfall. Ob eine Stelle „einzeln“ war, entscheidet dann ein Gericht. Wer bekannte Stellen sichert, vermeidet diesen Streit.
Warum Einzelglätte trotzdem gefährlich ist
Gerade weil der Rest trocken ist, rechnet niemand mit Eis. Der Fußgänger geht normal, der Schritt ist lang, der Blick nach vorn. Auf der einen glatten Stelle verliert er den Halt. Stürze auf einzelnen Eisflächen sind oft besonders heftig, weil sie völlig überraschend kommen. Und nach dem Sturz fragt der Anwalt des Verletzten zuerst, ob Sie die Stelle kannten.
So gehen Sie mit Einzelglätte um
Machen Sie im Herbst einen Rundgang. Wo tropft es? Wo läuft Wasser über Wege? Beheben Sie, was sich beheben lässt. Oft reicht ein kurzes Rohrstück oder ein Umlenkstück für das Fallrohr. Markieren Sie im Kopf oder auf einem Plan die Stellen, die bleiben. Und streuen Sie diese Stellen an Frosttagen gezielt, auch wenn sonst alles trocken ist. Die Abgrenzung im Detail erklärt der Ratgeber Allgemeine Glätte oder Einzelglätte.
Häufige Fragen zu Einzelglätte
Muss ich bei einzelnen glatten Stellen streuen?
In der Regel besteht keine allgemeine Streupflicht. Bekannte oder selbst verursachte Stellen sollten Sie aber sichern.
Was ist der Unterschied zur allgemeinen Glätte?
Allgemeine Glätte betrifft Wege verbreitet. Einzelglätte nur einzelne, begrenzte Stellen.
Hafte ich, wenn jemand auf Eis unter meinem Fallrohr stürzt?
Das ist gut möglich, weil Sie die Ursache kennen oder hätten kennen müssen.
Wie verhindere ich Einzelglätte?
Wasser gezielt ableiten, Fallrohre reparieren und bekannte Stellen an Frosttagen streuen.
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Fazit
Einzelglätte bedeutet: einzelne Eisflächen bei sonst trockenen Wegen. Nach dem BGH lösen sie meist keine allgemeine Streupflicht aus. Bekannte oder selbst verursachte Stellen müssen Sie aber sichern. Wer die Ursachen behebt, spart sich Arbeit und Streit. Was die Sicherung aller Flächen kostet, zeigen die Winterdienst-Preise in Essen. Verwandte Begriffe finden Sie im Winterdienst-Lexikon.