Ihre Straße hat keinen Bürgersteig. Die Fahrbahn reicht bis an Ihren Gartenzaun. Viele denken: Kein Gehweg, keine Pflicht. Stimmt das?
Nein. Die Räumpflicht ohne Gehweg gilt in Essen trotzdem: Fehlt ein selbstständiger oder abgesetzter Gehweg, gilt ein 80 Zentimeter breiter Streifen am Fahrbahnrand als Gehweg. Diesen Streifen räumen und streuen Sie vor Ihrem Grundstück. Die Fahrbahn selbst räumt die EBE – aber nur an Straßen, die im Winterdienstverzeichnis stehen.
Was die Essener Satzung sagt
§ 1 Abs. 2 der Essener Winterdienstsatzung definiert: In Straßen ohne selbstständigen oder abgesetzten Gehweg gilt ein Streifen von 0,80 Metern als Gehweg. Und § 2 Abs. 2 überträgt die Winterwartung aller Gehwege auf die Eigentümer der angrenzenden Grundstücke.
Die EBE sagt es noch einfacher: Räumen Sie einen mindestens 80 Zentimeter breiten Streifen. Was ein Gehweg im rechtlichen Sinn ist, erklärt das Lexikon unter Gehweg.
Kein Gehweg, trotzdem Pflicht – und trotzdem entspannt
Der Winterdienst räumt Ihren Streifen am Straßenrand.
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Räumpflicht ohne Gehweg: Was genau zu tun ist
- 80 cm breiten Streifen entlang Ihrer Grundstücksgrenze räumen
- Streifen mit Sand, Splitt oder Granulat streuen
- Schnee so lagern, dass weder Fußgänger noch Autos gefährdet werden
- Anschluss an die Streifen der Nachbarn herstellen
- Zugang zu Ihrer Haustür sichern
Salz ist auch hier grundsätzlich verboten. Ausnahmen gibt es nur bei Eisregen oder an gefährlichen Stellen und nie neben Bäumen oder Grün. Mehr dazu unter Darf ich in Essen Salz streuen?
Wer räumt die Fahrbahn?
Die EBE räumt im Auftrag der Stadt die Fahrbahnen der Straßen im Winterdienstverzeichnis. Dafür zahlen Anlieger eine Winterdienstgebühr. Viele kleine Wohnstraßen und Stichstraßen stehen aber nicht im Verzeichnis.
Liegt Ihr Grundstück an so einer Straße, müssen Sie zusätzlich die für Fußgänger notwendigen Übergänge räumen und streuen. Gemeint sind etwa Übergänge an Kreuzungen und Einmündungen. Was die Stadt übernimmt, erklärt der Ratgeber Was der städtische Winterdienst in Essen macht.
Achtung: Die Winterdienstgebühr bezahlt die Fahrbahnräumung durch die EBE. Sie befreit nicht von der Pflicht für den Gehweg oder den 80-cm-Streifen.
Sonderfall: Gehweg nur auf der anderen Seite
Hat Ihre Straße nur auf einer Seite einen Gehweg, wird es kniffliger. Wer dann welchen Teil räumt, lesen Sie auf der Seite Wer räumt, wenn nur gegenüber ein Gehweg ist?
Im Zweifel fragen Sie bei der Stadt oder der EBE nach. Und sprechen Sie mit dem Nachbarn gegenüber. Eine klare Absprache verhindert Lücken. Weitere Sonderfälle klärt die Sammlung Fragen und Antworten zum Winterdienst.
Typische Fehler bei Straßen ohne Gehweg
- Nur die eigene Einfahrt räumen, den Streifen daneben vergessen
- Schnee aus der Einfahrt auf die Fahrbahn schieben – das verbietet die Satzung
- Den Streifen zu schmal räumen, sodass Fußgänger auf die Straße ausweichen
- Nach dem ersten Räumen nicht mehr nachsehen, obwohl erneut Glätte entsteht
- Streugut nach dem Tauwetter liegen lassen
Gerade der letzte Punkt wird oft übersehen. Auch nicht entferntes Streugut kann in Essen ein Bußgeld auslösen. Wann Sie kehren müssen, steht auf der Seite Wann muss ich das Streugut wegkehren? Wer auch das abgeben will, bucht das Pluspaket mit Frühjahrsreinigung.
Was kostet Ihr Streifen?
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Warum der Streifen so wichtig ist
Auf Straßen ohne Gehweg laufen Fußgänger direkt neben den Autos. Rutscht dort jemand aus, stürzt er im schlimmsten Fall auf die Fahrbahn. Das Risiko ist höher als auf einem abgesetzten Bürgersteig.
Wer den Streifen nicht räumt, kann für Unfälle haften. Dazu kommt in Essen ein mögliches Bußgeld von bis zu 500 Euro bei Fahrlässigkeit und bis zu 1.000 Euro bei Vorsatz.
Den Streifen abgeben
Der Winterdienst von GOTTSCHLING Immobilien räumt und streut auch den 80-cm-Streifen an Straßen ohne Gehweg. Sie zahlen 39 Euro netto je laufendem Meter Grundstücksfront für die ganze Saison. Bei 15 Metern sind das 585 Euro netto.
Streugut ist im Preis enthalten, eine Anfahrtspauschale gibt es nicht. Jeder Einsatz wird dokumentiert. Die Preise für typische Grundstücke finden Sie unter Winterdienst-Preise.
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Häufige Fragen
Muss ich räumen, wenn es keinen Bürgersteig gibt?
Ja. In Essen gilt dann ein 80 cm breiter Streifen am Fahrbahnrand als Gehweg. Den räumen und streuen Sie.
Muss ich die Straße vom Schnee räumen?
Nein, die Fahrbahn nicht. Bei Straßen außerhalb des Winterdienstverzeichnisses müssen Sie aber Fußgängerübergänge räumen und streuen.
Wer muss in einer Spielstraße Schnee räumen?
Auch im verkehrsberuhigten Bereich sind die Anlieger für die Flächen zuständig, die Fußgänger nutzen. Klären Sie Einzelfälle mit der Stadt.
Wie breit ist der Streifen in einer Fußgängerzone?
In Fußgängerstraßen gilt laut Satzung je Seite ein Streifen von 1,20 Metern.
Fazit
Die Räumpflicht ohne Gehweg ist in Essen klar geregelt: 80 Zentimeter am Fahrbahnrand vor Ihrem Grundstück, geräumt und abstumpfend gestreut. Die Fahrbahn räumt die EBE nur an Straßen im Verzeichnis. Wer den Streifen nicht selbst räumen will, berechnet jetzt seinen Festpreis.