„In NRW muss man doch erst ab 8 Uhr räumen, oder?“ Diesen Satz hören Eigentümer in Essen oft – vom Schwager aus Dortmund, aus einem Forum oder aus dem Radio. Er klingt plausibel. Für Ihr Grundstück ist er trotzdem falsch.
Die Räumpflicht in NRW funktioniert in zwei Stufen. Das Land erlaubt den Städten mit dem Straßenreinigungsgesetz NRW, den Winterdienst auf Gehwegen auf die Anlieger zu übertragen. Wie breit, wann und womit geräumt wird, legt dann jede Stadt in ihrer eigenen Satzung fest. Für Sie als Eigentümer in Essen zählt deshalb die Essener Satzung: Gehweg bis 1,20 m breit, tagsüber sofort, nach nächtlichem Schnee werktags bis 7 Uhr und sonn- und feiertags bis 8 Uhr, kein Salz.
Räumpflicht in NRW: Wer regelt was?
Viele suchen nach „dem NRW-Gesetz“ mit Uhrzeiten und Breiten. Das gibt es so nicht. Die Aufgaben sind klar verteilt:
| Ebene | Was sie regelt | Bedeutung für Sie |
|---|---|---|
| Land NRW | Straßenreinigungsgesetz NRW: Städte reinigen Straßen und dürfen Reinigung und Winterdienst auf Eigentümer übertragen | Rahmen, aber keine konkreten Uhrzeiten für Ihren Gehweg |
| Stadt Essen | Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung: wer, wie breit, wann, womit, Bußgeld | Das sind Ihre verbindlichen Pflichten |
| Gerichte | Verkehrssicherungspflicht nach § 823 BGB: Wann haften Sie für einen Sturz? | Entscheidet über Schadensersatz und Schmerzensgeld |
Die Essener Satzung nennt das Straßenreinigungsgesetz NRW ausdrücklich als Rechtsgrundlage. Ihren Inhalt erklärt der Ratgeber zur Straßenreinigungssatzung Essen.
Warum Essen andere Regeln hat als die Nachbarstadt
Jede Stadt in NRW schreibt ihre eigene Straßenreinigungssatzung. Deshalb unterscheiden sich Breiten, Uhrzeiten und Streumittel von Stadt zu Stadt. Was in Bochum, Mülheim oder Gelsenkirchen gilt, müssen Sie in der dortigen Satzung nachlesen. Für ein Grundstück in Essen zählt allein die Essener Fassung.
Genau hier entstehen die typischen Irrtümer. Wer „1,50 Meter“ oder „ab 8 Uhr“ im Kopf hat, liegt in Essen daneben. In Essen gilt:
- Alle Gehwege sind den Eigentümern der angrenzenden Grundstücke übertragen.
- Freizuhalten ist die vorhandene Gehwegbreite, höchstens 1,20 m.
- Ohne Gehweg gilt ein 0,80 m breiter Streifen am Fahrbahnrand.
- Zwischen 7 und 20 Uhr wird unverzüglich geräumt und gestreut.
- Nach 20 Uhr gefallener Schnee muss werktags bis 7 Uhr, sonn- und feiertags bis 8 Uhr weg sein.
- Streusalz ist auf Gehwegen grundsätzlich verboten.
Essener Regeln, Essener Winterdienst
Der Winterdienst von GOTTSCHLING Immobilien räumt nach der Essener Satzung – nicht nach Hörensagen. Ihren Saisonpreis sehen Sie sofort.
Lieber persönlich? +49 201 45 875 433
Was Gerichte in NRW zur Räumpflicht sagen
Neben der Satzung gibt es die zivilrechtliche Seite. Stürzt jemand, prüfen Gerichte, ob Sie Ihre Verkehrssicherungspflicht verletzt haben. Für NRW ist das Oberlandesgericht Hamm besonders wichtig. Es hat eine Faustregel formuliert: Die Räum- und Streupflicht beginnt mit dem Einsetzen des Verkehrs, in der Regel um 7 Uhr, an Sonn- und Feiertagen um 9 Uhr. Sie endet gegen 20 Uhr (OLG Hamm, 21.12.2012, I-9 U 38/12).
Achtung: Die Faustregel „sonntags ab 9 Uhr“ stammt von Gerichten. Die Essener Satzung ist strenger: Sonntags muss der Schnee aus der Nacht bis 8 Uhr weg sein. Wer sich auf 9 Uhr verlässt, riskiert in Essen ein Bußgeld.
Dasselbe Urteil zeigt, wie teuer ein Fehler wird. Eine Mieterin stürzte vor ihrem Wohnhaus und brach sich den Oberschenkelhals. Die Eigentümer mussten 7.000 Euro Schmerzensgeld und weiteren Schaden zahlen. Ein Schneeplan im Briefkasten hatte nicht als wirksame Übertragung auf die Mieter gereicht.
Ein BGH-Urteil, das Essenern nicht hilft
Manchmal wird ein Urteil des Bundesgerichtshofs zitiert: Ein Vermieter muss keinen öffentlichen Gehweg jenseits seiner Grundstücksgrenze räumen (BGH, 21.02.2018, VIII ZR 255/16). Das stimmt – aber nur, wenn die Gemeinde ihm diese Pflicht nicht übertragen hat.
In Essen hat die Stadt genau das getan. Die Satzung überträgt die Gehwege auf die Eigentümer. Das Urteil befreit Sie hier also nicht. Auch die Winterdienstgebühr, die viele Eigentümer an die Stadt zahlen, ändert nichts. Sie finanziert nur die Fahrbahn. Mehr dazu lesen Sie im Ratgeber Winterdienstgebühren in Essen.
Und wer räumt die Straße?
Die Stadt Essen lässt durch die Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) die Fahrbahnen der Straßen im Winterdienstverzeichnis räumen. Hauptstraßen und Buslinien haben Vorrang. Die Gehwege vor den Grundstücken bleiben Sache der Anlieger. Welche Straßen die EBE betreut und was das für Sie bedeutet, zeigt der Ratgeber Winterdienst der Stadt Essen.
Auf privaten Wegen gilt keine Satzung, aber die allgemeine Verkehrssicherungspflicht. Wer einen Privatweg für andere öffnet, muss ihn sichern. Details dazu im Ratgeber Räumpflicht am Privatweg.
So erfüllen Sie die Essener Pflicht sicher
Sie haben drei Wege: selbst räumen, auf Mieter übertragen oder einen Winterdienst beauftragen. Selbst räumen heißt: werktags vor 7 Uhr draußen sein, auch bei Grippe und im Urlaub. Die Übertragung auf Mieter braucht eine klare Regel im Mietvertrag und Ihre Kontrolle.
Beim Winterdienst von GOTTSCHLING Immobilien zahlen Sie 39 € netto je laufendem Meter für die ganze Saison, also 46,41 € brutto. Für 15 Meter Gehweg sind das 585 € netto oder 696,15 € brutto. Jeder Einsatz wird dokumentiert. Sie müssen morgens nicht mehr raus – und haben jeden Einsatz schriftlich belegt. Streugut ist inklusive. Die Pflicht, das Streugut nach dem Tauwetter zu beseitigen, übernimmt auf Wunsch das Pluspaket. Einen Überblick über alle Pflichten gibt der Ratgeber Winterdienst-Pflichten in Essen.
Den Wortlaut der Regeln können Sie in der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Stadt Essen prüfen.
Keine Zweifel mehr, welche Regel gilt
Ein fester Saisonpreis, geräumt nach Essener Satzung. Rechnen Sie nach oder fordern Sie direkt Ihr Angebot an.
Lieber persönlich? +49 201 45 875 433
Häufige Fragen zur Räumpflicht in NRW
Wann muss man in NRW Schnee räumen?
Eine landesweite Uhrzeit gibt es nicht. Jede Stadt legt sie in ihrer Satzung fest. In Essen gilt: tagsüber zwischen 7 und 20 Uhr sofort, nach nächtlichem Schnee werktags bis 7 Uhr und sonn- und feiertags bis 8 Uhr.
Bis wann muss man abends in NRW Schnee räumen?
In Essen endet die Pflicht zum sofortigen Räumen um 20 Uhr. Was danach fällt, muss am nächsten Morgen bis 7 Uhr (sonn- und feiertags 8 Uhr) beseitigt sein. Gerichte in NRW sehen das Ende der Pflicht ebenfalls bei etwa 20 Uhr.
Wie breit muss der Gehweg in NRW geräumt werden?
Das bestimmt die jeweilige Stadt. In Essen ist es die vorhandene Gehwegbreite, höchstens 1,20 m. Ohne Gehweg räumen Sie einen 0,80 m breiten Streifen.
Ist Streusalz in NRW verboten?
Auch das regelt jede Stadt selbst. In Essen ist Salz auf Gehwegen grundsätzlich verboten. Ausnahmen gibt es nur bei Eisregen oder an gefährlichen Stellen – und nie an Gehwegen mit Bäumen oder Grün.
Muss der Mieter in NRW den Gehweg räumen?
Nur, wenn Mietvertrag oder Hausordnung das klar regeln. Gegenüber der Stadt bleibt der Eigentümer verantwortlich und muss kontrollieren.
Fazit
Bei der Räumpflicht in NRW gibt das Land den Rahmen vor, Essen füllt ihn aus. Für Ihr Grundstück zählen deshalb die Essener Regeln: 1,20 m, 7 bzw. 8 Uhr, kein Salz. Faustregeln von Gerichten oder aus anderen Städten helfen Ihnen hier nicht weiter. Wer die Pflicht nicht selbst tragen will, gibt die Arbeit an einen Dienst ab, der nach Essener Satzung räumt. Berechnen Sie jetzt Ihren Saisonpreis. Weitere Rechtsfragen erklärt der Winterdienst-Ratgeber.